Geschäfts- und Nutzungsbedingungen Shop
Nutzungsbedingungen
Rechtliche Hinweise
Die Inhalte dieser Website stammen von der Tasty Delivery GmbH und sind ein Service für deren Kunden. Sie dienen ausschließlich Informationszwecken. Einzelne Kopien dürfen entsprechend den nachfolgenden Bedingungen heruntergeladen werden.
Wenn Sie Inhalte von dieser Website herunterladen, stimmen Sie den vorliegenden Nutzungsbedingungen zu. Wenn Sie den Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, verlassen Sie bitte die Website bzw. laden Sie keine Inhalte der Website herunter.
Hinweise zu Handelszeichen
Sämtliche Logos und Handelszeichen sind Eigentum der Tasty Delivery GmbH, deren Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Lizenzgebern oder Joint Venture-Partnern.
Die Handelszeichen und Markennamen der Tasty Delivery GmbH dürfen nur im Einklang mit der gemäß diesen rechtlichen Hinweisen erlaubten Nutzung oder nach vorheriger Genehmigung durch die Tasty Delivery GmbH verwendet werden.
Jegliche Verwendung der Handelszeichen der Tasty Delivery GmbH für Werbe- und Verkaufsförderungsmaßnahmen für die Produkte der Tasty Delivery GmbH ist ausschließlich nach ordnungsgemäßer Bestätigung erlaubt.
Verwendungseinschränkung/Herunterladen einzelner Kopien
Sämtliche Inhalte dieser Website wie Text, Grafiken, Logos, Symbolschaltflächen, Abbildungen, Audioclips und Software sind Eigentum der Tasty Delivery GmbH oder der Bereitsteller dieser Inhalte für die Tasty Delivery GmbH und sind durch schwedische und internationale Urheberrechtsvorschriften geschützt. Die nicht autorisierte Verwendung oder der nicht autorisierte Vertrieb jeglicher Materialien dieser Website kann zu einer Verletzung der urheber- oder markenrechtlichen Bestimmungen und/oder anderer rechtlicher Bestimmungen führen und wird zivil- und strafrechtlich geahndet.
Diese Website oder ein beliebiger Teil dieser Website darf nicht nachgemacht, vervielfältigt, kopiert, verkauft, weiterverkauft oder anderweitig für kommerzielle Zwecke genutzt werden, es sei denn, dies wurde ausdrücklich von der Tasty Delivery GmbH erlaubt. Sie dürfen eine einzelne Kopie der auf den Seiten der Tasty Delivery GmbH gefundenen Informationen auf einen einzelnen Computer für persönliche/private und nicht kommerzielle Zwecke herunterladen. Jegliches Herunterladen, das darüber hinausgeht, bedarf einer eigens dafür im Voraus einzuholenden schriftlichen Genehmigung durch die Tasty Delivery GmbH.
Sie dürfen die Informationen weder für kommerzielle Zwecke verändern, verwenden oder übertragen noch Urheberrechts- oder andere Schutzhinweise aus dieser Information entfernen. Sie verpflichten sich, jeglicher nichtautorisierten Vervielfältigung der Inhalte vorzubeugen und dafür zu sorgen, dass sämtliche Mitarbeiter Ihres Unternehmens – sofern vorhanden – sich an dieses Verbot halten.
Die Tasty Delivery GmbH gewährt Ihnen keinerlei ausdrückliche oder stillschweigende Rechte an Patenten, Urheberrechten, Handelszeichen oder Betriebsgeheimnissen.
Haftungsausschluss
Die enthaltenen Informationen werden „wie bestehend“ angeboten, ohne ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistungen jedweder Art einschließlich der Zusicherung allgemeiner Gebrauchstauglichkeit, der Garantie der Nichtverletzung des geistigen Eigentums oder der Eignung für einen bestimmten Zweck. Eventuelle Links zu Internetseiten Dritter dienen lediglich dem Komfort der Nutzer. Die Tasty Delivery GmbH übernimmt keinerlei Haftung für den Inhalt oder die Korrektheit der Informationen auf diesen Seiten.
Die Tasty Delivery GmbH haftet in keinem Fall für Schäden jeglicher Art einschließlich und ohne Einschränkung Gewinnausfälle, Geschäftsunterbrechungen oder Datenverluste, die sich aus der Verwendung oder der nicht möglichen Verwendung der Informationen ergeben. Dies gilt auch dann, wenn die Tasty Delivery GmbH zuvor Kenntnis von der Möglichkeit der Entstehung derartiger Schäden erlangt hat.
Desweiteren gewährleistet die Tasty Delivery GmbH nicht die Exaktheit oder Vollständigkeit der Informationen, Texte, Grafiken, Links oder anderer Objekte, die in diesen Informationen enthalten sind. Die Tasty Delivery GmbH darf diesen Inhalt oder die darin beschriebenen Produkte jederzeit ohne vorherige Ankündigung ändern. Die Tasty Delivery GmbH übernimmt keiner Verpflichtung, die in dieser Website enthaltenen Informationen oder anderen Materialien auf dem neuesten Stand zu halten.
Übermittlungen von Nutzern
Jegliche Materialien, Informationen oder sonstigen Mitteilungen (nachfolgend „Mitteilungen“), die Sie an diese Website übermitteln oder dort einstellen, werden als nichtvertraulich, nichtausschließlich, unentgeltlich, unwiderruflich, vollständig unterlizenzierbar und nicht gesetzlich geschützt betrachtet. Der Tasty Delivery GmbH obliegt in Bezug auf diese Mitteilungen keinerlei Verpflichtungen.
Die Tasty Delivery GmbH kann diese Mitteilungen zusammen mit allen Daten, Abbildungen, Text- und Tondokumenten sowie sonstigen darin eingebundenen Objekten frei zu jedem beliebigen kommerziellen oder nichtkommerziellen Zweck veröffentlichen, vervielfältigen, vertreiben, einbinden und/oder anderweitig verwenden.
Wenn Sie der Tasty Delivery GmbH persönliche Daten entweder über diese Website oder anderweitig übermitteln, erklären Sie sich hiermit damit einverstanden, dass die Tasty Delivery GmbH diese Daten dazu verwendet, Ihre Informationen auszuwerten und die Produkte und Dienstleistungen der Tasty Delivery GmbH zu vermarkten. Dazu gehört auch das Recht, Daten in Drittländer zu übermitteln und Informationen ins Internet zu stellen. Die Tasty Delivery GmbH haftet nach schwedischem Recht für die Verarbeitung persönlicher Daten. Sie können sich an die Tasty Delivery GmbH wenden, wenn Daten nicht korrekt sind oder andere Probleme im Zusammenhang mit den persönlichen Daten auftreten.
Sonstiges
Die Tasty Delivery GmbH kann diese Bestimmungen jederzeit überarbeiten und eine aktuelle Version dieser Hinweise ins Internet stellen.
Es liegt im freien Ermessen der Tasty Delivery GmbH,
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die vorliegenden rechtlichen Bestimmungen zu ändern,
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Einträge zu überarbeiten und zu entfernen und/oder
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diese Website zu einem beliebigen Zeitpunkt ohne vorherige Ankündigung vom Netz zu nehmen.
Wenn sich herausstellt, dass eine Bestimmung oder Vorschrift der vorliegenden rechtlichen Hinweise ungesetzlich, ungültig, nichtig oder aus einem beliebigen Grund nicht durchführbar ist, werden die Gültigkeit und Durchführbarkeit der verbleibenden Hinweise, Bestimmungen und Vorschriften davon in keiner Weise berührt oder beeinträchtigt.
Liefer- und Zahlungsbedingungen
I. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Der Kaufpreis ist spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto Kasse fällig. Bei Überschreitung von Zahlungszielen werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens Zinsen in Höhe von 8 % über dem aktuellen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank in Rechnung gestellt. Teilzahlungen gelten zuerst als für die ältesten Fälligkeiten geleistet. Nimmt die Tasty Delivery GmbH Schecks in Zahlung, so geschieht dies nur zahlungshalber unter Vorbehalt der Einlösung sowie unter Berechnung der Inkasso- und Diskontspesen; auch die Weitergabe gilt nicht als Erfüllungsannahme.
Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen und bei Umständen, die nach Vertragsabschluss der Tasty Delivery GmbH bekannt werden und die Kreditwürdigkeit des Käufers mindern, werden nach Mahnung sämtliche Forderungen sofort fällig.
Sämtliche von uns gelieferten Waren verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller offen stehenden Verbindlichkeiten in unserem Eigentum.
II. ANNAHMEVERZUG
Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Annahme verweigert oder vorher ausdrücklich erklärt, nicht annehmen zu wollen, kann die Tasty Delivery GmbH vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Annahmeverzug kann die Tasty Delivery GmbH 25 % des Kaufpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist. Im Übrigen bleibt der Tasty Delivery GmbH die Geltendmachung eines höheren Schadens vorbehalten. Sobald der Käufer mit der Annahme in Verzug gerät, lagert die Ware auf Gefahr und Kosten des Käufers.
III. GEFAHRÜBERGANG
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Verschlechterung der Kaufsachen gehen am Tage der Versendung der Waren auf den Käufer über. Dies gilt auch, wenn die Tasty Delivery GmbH mit eigenen oder fremden Fahrzeugen frei Bestimmungsort zu liefern hat.
IV. RÜCKTRITT
Der Tasty Delivery GmbH wird ein Rücktrittsrecht vom Vertrag zugestanden, sofern ein Fall höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, Ausfall der EDV, Brand etc. vorliegt. Ein Schadensersatz ist dann ausgeschlossen. Ein Rücktrittsrecht wird der Tasty Delivery GmbH ferner dann zugestanden, wenn Tatsachen bekannt werden, die auf eine schlechte Vermögenslage des Käufers hinweisen oder wenn der Käufer über seine Person oder über die seine Kreditwürdigkeit begründenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat. Wir sind berechtigt, die Kaufsache auf Kosten des Käufers zurückzunehmen, wenn sich dieser vertragswidrig verhält. Im verkaufsfähigem Zustand zurückgenommene Ware wird zum Lieferpreis abzüglich 10 % gutgeschrieben.
V. GEWÄHRLEISTUNG
Als Gewährleistung kann der Käufer grundsätzlich zunächst nur die Lieferung einer Ersatzsache beanspruchen. Der Käufer kann dann Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung des Preises (Minderung) verlangen, wenn die Tasty Delivery GmbH die Ersatzlieferung verweigert oder nicht innerhalb einer angemessenen Frist erbringt. Mängel müssen unverzüglich nach Feststellung schriftlich geltend gemacht werden.
Gewährleistungsansprüche verjähren nach 12 Monaten seit Übergabe und erlöschen wegen offensichtlicher Mängel, wenn sie der Käufer nicht binnen 2 Wochen seit Übergabe schriftlich rügt. Mängelrügen entbinden nicht von der Verpflichtung zur Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen.
VI. PREISSTELLUNG
Die in unseren Angeboten und Preislisten genannten Preise verstehen sich grundsätzlich einschließlich Verpackung, freibleibend ab Werk Bramsche, Frachtfreigrenze gemäß Preisliste. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird zusätzlich erhoben.
VII. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND, ALLGEMEINES
Soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht, ist für alle gegenseitigen Ansprüche Erfüllungsort Konstanz, Gerichtsstand Konstanz. Dies gilt auch wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form und werden nur dann Bestandteil des Vertrages wenn diese schriftlich bestätigt werden.
Sollte eine Vereinbarung der „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ dieses Vertrages den gesetzlichen Bestimmungen widersprechen, wird die Gültigkeit der anderen Vertragsbestimmungen dadurch nicht berührt.
VIII. LIEFERUNG
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands für Bestellungen mit einem Bestellwert von kleiner 150 Euro (einhundertfünfzig) pro Bestellung 20 € Kleinstmengenzuschlag für erhöhten Logistikaufwand.
Für Lieferungen an Großhändler mit einem Auftragswert unter 1000 Euro (eintausend) berechnen wir einen Kleinstmengenzuschlag für erhöhten Logistikaufwand in Höhe von 75 Euro.
Für alle anderen Lieferungen liefern wir frei Haus.
Für Lieferungen, die pro Artikelnummer die Menge von 1 Palette überschreiten, gelten individuelle Absprachen. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
Die Lieferzeit beträgt bis zu 5 Tage.
Liefer- und/oder Leistungsfristen beginnen mit dem Zugang unserer Auftragsbestätigung beim Kunden, jedoch nicht, bevor alle wirtschaftlichen, technischen und logistischen Einzelheiten der Ausführung des Auftrages zwischen dem Kunden und uns geklärt sind und alle sonstigen vom Kunden zu erfüllenden Voraussetzungen vollständig vorliegen, insbesondere vereinbarte Anzahlungen oder Sicherheiten und notwendige Mitwirkungsleistungen durch den Kunden vollständig geleistet sind. Entsprechendes gilt für Liefer- und/oder Leistungstermine. Hat der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen verlangt, so beginnt eine neue angemessene Liefer-/ Leistungsfrist mit der Bestätigung der Änderung durch uns.
Geraten wir in Lieferverzug, muss der Kunde uns zunächst eine angemessene Nachfrist von mindestens – soweit nicht unangemessen – 14 Tagen zur Leistung setzen. Verstreicht diese fruchtlos, bestehen Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung – gleich aus welchem Grunde – nur nach Maßgabe.
Wir geraten nicht in Verzug, so lange der Kunde mit der Erfüllung von Verpflichtungen uns gegenüber, auch solchen aus anderen Verträgen, in Verzug ist.
Bei Anlieferung erkennbare Sachmängel unserer Liefergegenstände müssen zudem dem anliefernden Transportunternehmen gegenüber gerügt und die schriftliche oder textliche Aufnahme der Mängel von diesem veranlasst werden. Eine nicht fristgerechte Veranlassung der Aufnahme der Mängelrüge gegenüber dem anliefernden Transportunternehmen schließt jeglichen Anspruch des Kunden aus Pflichtverletzung wegen Sachmängeln aus. Dies gilt nicht im Falle arglistigen, vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns unsererseits, im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, oder Übernahme eines Beschaffungsrisikos nach § 276 BGB, einer Garantie der Mängelfreiheit, oder der Haftung nach einem gesetzlich zwingenden Haftungstatbestand und im Falle des Rückgriffanspruches in der Lieferkette (Lieferantenregress – §§ 478, 479 BGB). Soweit Stückzahl- und Gewichtsmängel nach den vorstehenden Untersuchungspflichten bereits bei Anlieferung erkennbar waren, hat der Kunde diese Mängel beim Empfang unserer Liefergegenstände gegenüber dem anliefernden Transportunternehmen zu beanstanden und sich die Beanstandung bescheinigen zu lassen. Eine nicht fristgerechte Rüge gegenüber dem Transportunternehmen schließt auch insoweit jeglichen Anspruch des Kunden aus Pflichtverletzung wegen Sachmängeln aus. Dies gilt nicht im Falle vorsätzlichen, grob fahrlässigen Handelns unsererseits, im Falle der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit oder Übernahme einer Garantie der Mängelfreiheit, der Übernahme eines Beschaffungsrisikos nach § 276 BGB oder bei Haftung wegen eines gesetzlich zwingenden Haftungstatbestandes und im Falle des Rückgriffanspruches in der Lieferkette (Lieferantenregress – §§ 478, 479 BGB).